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Überregional

Sachverhalte ausserhalb von Emden

Bild: Roswita Mandel

SPD Stadtratsfraktion zur Klausurtagung in Hannover

Wir haben kontroverse und intensive Diskussionen geführt. Es wurden Beschlüsse zur Finanzierbarkeit und Ausgestaltung des ÖPNVs, die zukünftige Parkgebührenregelung und zur Neutorstraße gefasst. Winter: „Wir haben zur Neutorstraße einstimmig beschlossen, dass die Fraktion den Vorschlag der Verwaltung befürwortet. Wir erwarten aber zeitgleich eine Lösung für die Probleme in der Friedrich-Ebert-Straße.“ Zudem erwarten wir für die weitere Gestaltung der Neutorstraße einen visuellen Vorschlag bezüglich der Radwege und anzulegenden Grünanlagen. Es wurde beschlossen, folgende Anträge an die Verwaltung zu stellen: Vorstellung des Projektes Reaktivierung Bahnlinie Emden – Aurich durch den Verein SPNV Bahnverkehr Aurich – Emden und Prüfung um Umsetzbarkeit sowie ein Antrag zur Begrünung des Neuen Marktes. Zudem wurde die in einigen Ausschüssen späte Bereitstellung von Präsentationsunterlagen kritisiert. Winter: „Das behindert unsere Arbeit im Rat und zeugt von Intransparenz!“

Bild: Büro Wölken

MdEP Tiemo Wölken in Emden

Offenes Gespräch mit Tiemo Wölken und Matthias Arends: Am vergangenen Freitag trafen sich Mitglieder der AG60plus zu einem intensiven Gespräch mit Tiemo Wölken, MdEP, und Matthias Arends, MdL, über Innere Sicherheit, Migration, Pflege und medizinische Versorgung, sozialer Wohnungsbau und Bildung.

Bild: Roswita Mandel

Johann Saathoff: „Ich bin zur Verteidigung der Demokratie bereit!“

Johann Saathoff, seit Kurzem Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat, war  bei der AG60plus zu Gast. Vor zahlreichen Zuhörer*innen berichtete er im Rahmen seiner neuen Tätigkeit aus seinem politischen Alltag, wobei kommunale und regionale Themen nicht ausgeklammert waren.

Johann Saathoff: Ampel-Koalition stärkt THW

Zum Beschluss des Bundeshaushaltes 2023 im Bereich Katastrophenschutz/THW erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Johann Saathoff: "Es war uns wichtig, der Bedeutung und dem Anforderungsprofil des THWs im Bundeshaushalt Rechnung zu tragen. Wir alle haben in den letzten zwei Jahren gesehen, wie das Technische Hilfswerk als Einsatzorganisation des Bundes entscheidend an der Bewältigung großer Krisen mitgewirkt hat.

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