Übersicht

Laufende Anträge

Anträge der Fraktion an die Stadtverwaltung

Swantje Rosema beantragt Bericht zur Sicherheit in Emden

Die SPD-Ratsfrau Swantje Rosema beantragt einen detaillierten Sachstandsbericht im zuständigen Ausschuss über die augenblickliche Sicherheitslage in Emden aufgrund einer ungewöhnlichen Zunahme gewalttätiger Übergriffe sowie Lösungsansätze zur Verbesserung der Situation.

Andreas ten Hove stellt Antrag zur Oberschule

Folgende Antrag hat Andreas ten Hove, Mitglied der SPD-Fraktion an die Verwaltung der Stadt Emden gestellt: im Namen der SPD-Fraktion beantrage ich, die Oberschule Borssum wieder in Osterburgschule Borssum umzubenennen. Warum?

Maria Winter stellt Anfrage zur Oberflächensanierung

Folgende Anfrage hat Maria Winter, Vorsitzende der SPD-Fraktion an die Verwaltung der Stadt Emden gestellt: im Nachgang zu meiner Haushaltsrede vom Dezember 2022 erhalten Sie folgende Anfrage: Unter dem Posten 8770.20.05 sind jedes Jahr für Oberflächensanierung von Hauptverkehrsstraßen (Asphalt) 500.000 Euro im Haushalt eingestellt. Uns ist aufgefallen, dass dieser Posten in den vergangenen Jahren so gut wie kaum in Anspruch genommen wurde. Wir beantragen hiermit eine nähere Erläuterung im Fachausschuss. Uns interessiert in dem Zusammenhang, inwieweit diese Mittel aus den vergangenen Jahren bereits verplant sind oder ob diese Mittel auch für andere Maßnahmen des BEE in Anspruch genommen werden könnten.

Förderprogramm für Stecker-PV Anlagen

Folgenden Antrag hat Doris Kruse, Vorsitzende der SPD-Fraktion an die Verwaltung der Stadt Emden gestellt: Wir beantragen, dass die Verwaltung prüfen möge, wie eine Förderung der Stadt Emden von Stecker-PV Anlagen ggf.  im Rahmen des Emder Modells möglich wäre und beantragen gleichzeitig eine entsprechende Beschlussvorlage für den nächsten zuständigen Ausschuss. Es sollten bei der Entwicklung des Förderprogramms alle betroffenen verwaltungsinteren und kommunalen Akteure wie die Stadtwerke einbezogen werden, um so ein benutzerfreudliches und rechtlich abgesichertes Förderprogramm zur Verfügung zu stellen.

Termine