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Meldungen

Gute Kitas für Niedersachsen!

Im Moment gibt es viel Kritik an der Novellierung des Kita-Gesetzes. Grund: Die dritte Kraft ist noch nicht festgeschrieben. Für uns als SPD ist klar: Wir wollen die Qualität in Kindertagesstätten unbedingt weiter fördern – auch mit der dritten Kraft…

STATEMENT VON HANNA NABER ZUR KRITIK VON BERND ALTHUSMANN AM IMPF-MANAGEMENT DER LANDESREGIERUNG

Vor dem Hintergrund der Kritik von Bernd Althusmann am Impf-Management der Landesregierung erklärt Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Jetzt ist nicht die Zeit für parteipolitisches Wahlkampfgetöse, sondern für konstruktive und konkrete Vorschläge des seit über drei Jahren amtierenden Wirtschaftsministers…

Haus der Kultur – Alles unter einem Dach!

Da die vielen kleinen und erhaltenswerten Emder Museen zur Zeit noch unter der Führung von Vereinen am Leben gehalten werden, die Mitgliederstruktur jedoch in die Jahre gekommen ist und es kaum Nachwuchs gibt, tickt hier eine Zeitbombe, denn meines Wissens steht in den jeweiligen Satzungen, dass nach einer Liquidation des Vereins (aus welchem Grunde auch immer), das Objekt an die Stadt fällt! Um somit einerseits negativen Auswirkungen des demographischen Wandels auf unser Kulturleben in Emden entgegenzuwirken und andererseits eine strukturierten Darstellung (Flyer, Prospekt, App, usw.) unserer touristischen Angebote anbieten zu können, strebe ich folgende Lösung nach einem Mannheimer Muster an (ein entsprechender Antrag im Anhang liegt der Verwaltungsspitze vor).

IN GEDENKEN AN ERNST GOTTFRIED MAHRENHOLZ

Am vergangenen Donnerstag ist Ernst Gottfried Mahrenholz im Alter von 91 Jahren verstorben. Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen, und Johanne Modder, Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und stv. Landesvorsitzende, würdigen die Verdienste von Ernst Gottfried Mahrenholz: Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD…

Wir stellen ein!

Klarer Kurs. Stark in die Zukunft. Hier informieren wir über aktuelle Stellen bei der SPD Niedersachen. Ihre Bewerbung richten Sie bitte mit den üblichen Unterlagen in einer zusammenhängenden PDF-Datei bis zum in der Ausschreibung angegeben Zeitpunkt an folgende E-Mail-Adresse:…

Konzeptvergabe „Apollo“ und „Waage“

Die SPD Fraktion im Rat stellt folgenden Antrag an die Verwaltung der Stadt Emden: Seitens der SPD-Fraktion beantragen wir einen Bericht zum Sachstand Konzeptvergabe „Apollo“ und „Waage“ im nächsten zuständigen Ausschuss. Der Abgabetermin zur Konzeptvergabe wurde aufgrund der Corona-Pandemie auf den 31.10.2020 verlängert. Die SPD-Fraktion vermisst aufgrund der zahlreichen in Aussicht gestellten Investoren den Top auf dem am 3.12.2020 angesetzten STU.

STATEMENT VON OLAF LIES ZU 75 JAHREN VW-BETRIEBSRAT 

Zum 75-Jährigen Jubiläum des Betriebsrates von Volkswage erklärt Olaf Lies, stv. Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen und ehemaliger Minister für Wirtschaft und Arbeit: „Volkswagen zeigt mit seinem Betriebsrat wie erfolgreich ein globaler Konzern vor allem dank betrieblicher Mitbestimmung sein kann. Der…

Statement von Hanna Naber zu den Aussagen von Marco Kelb (CDU)

Zu den diskriminierenden Aussagen des Sickter Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb (CDU) erklärt Hanna Naber, kommissarische Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Ich bin wirklich erschüttert über die Aussagen des CDU-Samtgemeindebürgermeisters Marco Kelb. Diese Äußerung ist ein Rundumschlag der Diskriminierung. Marco Kelb greift Menschen…

Bild: Roswita Mandel

SPD Fraktion fordert „Evaluationsbericht Sozialer Wohnungsbau“

Mit Vorlage Nr. 17/1018 wurde im Mai 2019 der Beschluss des Sozialen Wohnraumversorgungsund Wohnraumentwicklungskonzept für die Stadt Emden auf der Basis des GEWOS Gutachtens vom Februar 2019 beschlossen. Seitens der SPD Fraktion beantragen wir einen Evaluationsbericht zum derzeitigen Umsetzungsstand der Maßnahmen gemäß dem o.g. GEWOS Gutachten über die Schaffung von Sozialwohnungen bzw. Veränderungen im Sozialen Wohnungsbau im nächsten zuständigen Ausschuss. Zudem fordern wir, die Fortschreibung des im Februar 2019 erstellten GEWOS Gutachtens.

Schuldenfalle-Dispozinsen! AG 60Plus stellt Antrag

Um eine Disposchuldenfalle zu vermeiden, fordert die AG60plus im Unterbezirk der SPD Emden den Landesvorstand, die Landesfraktion der SPD Niedersachsen, den Bundesvorstand und die SPD Bundesfraktion dazu auf, sich dafür einzusetzen, dass gesetzlich geregelt wird, dass die Dispozinsen und die Zinsen für Überziehungskredite bei den Sparkassen und Banken in einem angemessenen Verhältnis zu der Refinanzierungssituation dieser Institutionen stehen. Der Zins für Dispokredite und die Zinsen für Überziehungskredite sollten angemessen zu dem Zinssatz sein, zu dem sie sich refinanzieren, das heißt, nicht mehr als 4% über dem Leitzinssatz der EZB liegen. Als Orientierung können auch die Euribor Werte sein, zu dem sich die Banken gegenseitig Geld leihen, diese liegen bei ca. -0,5%.

Beschaffung von mobilen Filteranlagen

In Anbetracht der Tatsache, dass uns das Corvid 19 Virus noch über viele Jahre begleiten wird, möchten wir seitens der SPD Ratsfraktion den nachfolgend aufgeführten Antrag stellen: Wir bitten die Verwaltung zu ermitteln, was die Beschaffung von mobilen Filteranlagen für die Emder Schulen, je eine Anlage pro Klassenraum, finanziell bedeuten würde.

Niedersachsen vertraut auf Stephan Weil

Zu den Ergebnissen des NiedersachsenTREND, die eine große Zustimmung für Stephan Weil und hohe Zufriedenheit mit der Landesregierung zeigen, erklärt Hanna Naber, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen: „Die Ergebnisse des NiedersachsenTREND zeigen erneut die große und wachsende Zustimmung für unseren Ministerpräsidenten…