Übersicht

Meldungen

Arends: 40 Millionen Euro für NPorts auf den Weg gebracht

Hannover – „Der Einsatz für das Jahresbudget von Niedersachsen Ports GmbH & Co. KG (NPorts) hat sich gelohnt“, so lautet das Fazit des SPD-Landtagsabgeordneten Matthias Arends nach Abschluss der Haushaltsklausur der Regierungskoalition in Hannover. Auch im kommenden Jahr erhält NPorts…

Land fördert Kultureinrichtungen in Norden mit mehr als 56.000 Euro

Norden – Die Niederdeutsche Bühne Norden e.V. und die Dokumentationsstätte Gnadenkirche Tidofeld profitieren von einer Förderung aus dem Niedersächsischen Investitionsprogramm für kleine Kultureinrichtungen. Auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Matthias Arends war der niedersächsische Minister für Wissenschaft und Kultur, Björn Thümler, im…

Arends: Grünes Licht für Sanierung der Trogstrecke

Emden – Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Matthias Arends am Rande der Sitzung des Niedersächsischen Landtages mitteilte, wird das Land die Sanierung der Trogstrecke in Emden fördern. Im Rahmen der Dringlichen Anfrage zum Thema „Tesla, VW, Emsvertiefung, Landwirtschaft – quo vadis Ostfriesland“…

Arends: Versprochen und gehalten – Landesregierung bringt Richtlinie für Härtefallfonds für Kindertagesbetreuung auf den Weg

Am heutigen Tag hat das Niedersächsische Kultusministerium die Richtlinie zur Gewährung von Billigkeitsleistungen für die Kindertagesbetreuung umgesetzt. Damit ist der Weg geebnet für den Härtefallfonds für die Kindertagesbetreuung zur Kompensation kommunaler Defizite in den Kindergartenjahren 2018/2019, 2019/2020 und 2020/2021. Zusätzlich…

Pressemitteilung zur OB-Wahl in Emden

Mit einer ersten Analyse des gestrigen Ausgangs der Oberbürgermeisterwahl hat sich der SPD Unterbezirksvorstand in seiner heutigen Sitzung befasst. Die Vorstandsmitglieder dankten Manfred Eertmoed für seinen engagierten und inhaltlich starken Wahlkampf. Eertmoed hat die Herausforderungen, Risiken aber auch Chancen der…

Sportpark Barenburg braucht Unterstützung

Der SPD Oberbürgermeisterkandidat Manfred Eertmoed traf sich heute beim Sportpark Barenburg mit Vertretern des ehemaligen Sportvereins Post Barenburg, um sich das Gelände anzusehen. Der gebürtige Emder und Verwaltungsfachmann Eertmoed hatte auf Nachfrage sofort ein Treffen vereinbart. Den Barenburgern läge der…

Zustände in Kindergärten und Schulen – Ein Brief an den Vorstand

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, lieber Bernd, sehr geehrte Herren, wie wir hörten, ist der Kindergarten Sonnenstrahl beim Ökowerk aus Sicherheitsgründen vorübergehend geschlossen worden. Wir hätten gern folgende Informationen: 1. Welche Sicherheitsmängel bestehen hier? 2. Wie lange ist der Kindergarten geschlossen?…

Ein Jugendparlament für Emden

Unser Antrag (siehe unten) zum Jugendparlament ist einstimmig im Jugendhilfeausschuss letzte Woche beschlossenen worden. Die Verwaltung hatte versucht, einen abweichenden Beschluss durchzubringen, der weicher formuliert und in Folge kein Jugendparlament enthielt. Wir konnten alle Fraktionen überzeugen, unserem Antrag zu folgen…

Klimaanlagen für Max-Windmüller-Gymnasium und die BBS1

Sehr geehrte Herren, untenstehend ein Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Emden.   Antrag der SPD-Fraktion im Emder Rat   Seitens der SPD-Fraktion beantragen wir eine Beschattung, bzw. eine Klimaanlage für das Max-Windmüller-Gymnasium und die BBS1. Die hohen Temperaturen…

Straßenbauliste

Seitens der SPD Fraktion bedauern wir es sehr, dass es in diesem Jahr keinen gemeinsamen Konsens zwischen den Fraktionen zur Straßenbauliste gegeben hat. Wir hatten uns seinerzeit nach reger Diskussion innerhalb der Fraktion für die Sanierung von Straßen entschieden, die…

Bund fördert die Sanierung unseres Freibads in Borssum!

Heute hat die Stadt Emden die Bestätigung aus Berlin erhalten: Das Borssumer Freibad ist in das Programm des Bundes zur Förderung der Sanierung aufgenommen worden. Heute hat die Stadt Emden die Bestätigung aus Berlin erhalten. „Ich freue mich riesig, dass…

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Emden begrüßt Entscheidung

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Emden begrüßt die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Oldenburg, die Klage der Zentralklinikgegner gegen den Ratsbeschluss vom Juni des vergangenen Jahres als nicht zulässig zurückzuweisen. Verantwortungsvolle Ratsarbeit bestehe darin, Überlegungen voranzutreiben, Konzepte erarbeiten zu lassen,…

Klausurtagung mit Vorstandswahlen bei der SPD Ratsfraktion

  Am Wochenende traf sich die Emder SPD Ratsfraktion zu Ihrer Klausurtagung in Leer. Zur Halbzeit dieser Wahlperiode standen die turnusmäßigen Vorstandswahlen auf der Tagesordnung. Winter: „Ich bin hoch zufrieden, dass wir nach unserem holprigen Start vor zweieinhalb Jahren nun…

Antrag zum ÖPNV der SPD Rats-Fraktion

viele Bürgerinnen und Bürger haben uns aufgrund der großen Unzufriedenheit mit dem derzeitigen Busfahrplan angesprochen. Es gibt viele Leer-Fahrten, Anhänger-Busse fahren kaum besetzt durch enge Straßen – auch außerhalb der Schülerverkehre -, Schulkinder sind gerade aus den Randbezirken (z. B.

Erklärung Maria Winter

Bezüglich eines Artikels in der OZ „Grüne üben nach Raveling-Wechsel scharfe Kritik an SPD“ vom 01.02.19 erklärt Maria Winter, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Emder Rat, in folgender Pressemitteilung: Selbst für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dürfte es nicht…