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Meldungen

Landesliste zur Landtagswahl beschlossen

SPD NIEDERSACHSEN BESCHLIESST LANDESLISTE FÜR DIE LANDTAGSWAHL Hildesheim | Nachdem Stephan Weil als Spitzenkandidat mit überwältigender Mehrheit gewählt wurde, ist nun auch die Landesliste für die Landtagswahl im Oktober beschlossen worden. Auf Stephan Weil folgen u. a. SPD-Ministerinnen und Minister…

Förderprogramm für Stecker-PV Anlagen

Folgenden Antrag hat Doris Kruse, Vorsitzende der SPD-Fraktion an die Verwaltung der Stadt Emden gestellt: Wir beantragen, dass die Verwaltung prüfen möge, wie eine Förderung der Stadt Emden von Stecker-PV Anlagen ggf.  im Rahmen des Emder Modells möglich wäre und beantragen gleichzeitig eine entsprechende Beschlussvorlage für den nächsten zuständigen Ausschuss. Es sollten bei der Entwicklung des Förderprogramms alle betroffenen verwaltungsinteren und kommunalen Akteure wie die Stadtwerke einbezogen werden, um so ein benutzerfreudliches und rechtlich abgesichertes Förderprogramm zur Verfügung zu stellen.

Johannes a Lasco Bibliothek Emden bekommt Fördermittel

„Die Johannes a Lasco Bibliothek Emden wird mit rund 1,34 Millionen Euro vom Bund gefördert. Das hat die Kulturstaatsministerin Claudia Roth bekanntgegeben. Ich freue mich sehr, dass der Antrag von Erfolg gekrönt ist. Mit dem Geld soll neben einer Erneuerung des Beleuchtungskonzepts das gesamte Gebäude auf LEDTechnik umgestellt und die Veranstaltungshardware auf einen aktuellen Stand gebracht werden. Weiterhin sollen zusätzliche Archivräume geschaffen und der Eingangs- und Außenbereich barrierefrei umgebaut werden. Das Geld kommt aus dem Bundes-Förderprogramms „Investitionen in nationale Kultureinrichtungen“ (INK). Neben der Johannes a Lasco Bibliothek in Emden werden auch Einrichtungen in Hannover, Braunschweig und Kalkriese gefördert. Ich hatte mich persönlich bei Frau Kulturstaatsministerin Roth dafür eingesetzt, dass der Förderantrag positiv entschieden wird und freue mich natürlich deshalb umso mehr, dass sich dieser Einsatz ausgezahlt hat.“

Bild: Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB)

1. Mai in Emden

Nach zwei Jahren mit gebremsten und meist nur digitalen Aktivitäten sollen in diesem Jahr wieder in ganz Deutschland machtvolle Mai-Demonstrationen des Deutschen Gewerkschaftsbundes DGB stattfinden. Dies gilt auch für Emden, und die Emder Sozialdemokratie ist natürlich dabei.

Bild: Foto: Roswita Mandel

Hanna Modder zu Besuch bei 60Plus

... für ein Emden, sozial und demokratisch! Johanne Modder, Fraktionsvorsitzende der SPD im niedersächsischen Landtag, war bei der AG60plus der SPD Emden zu Gast. Hanne referierte zur aktuellen Politik und Landespolitik und zog ein Resümee der zu Ende gehenden Legislaturperiode. Frei nach dem Motto „fertig, in Arbeit, geplant“ warf sie einen Blick auf unsere Politik im Lande. Punkte wie kostenloses Lernen, sozialer Wohnungsbau, Leiharbeit, Sicherheit, schnelles Internet, Breit-Band-Ausbau, Glas-Faser-Leitungen, Energie.....

SPD Frauen wollen Emder Frauenhaus besuchen

Zum Weltfrauentag am 8. März wäre es uns wichtig gewesen, mit den Frauen der SPD Ratsfraktion das Emder Frauenhaus zu besuchen. Winter: „Unserer Fraktion mit sechs Ratsfrauen und zwei beratenden Frauen liegt es besonders am Herzen den schutzbedürftigen Frauen einen sicheren und barrierefreien Zufluchtsort in der Not bieten zu können.“ Doris Kruse, unsere Bürgermeisterin, hatte mit der Leiterin des Hauses, Frau Ramona Holstkamp, gesprochen und vereinbart, dass, sobald die pandemische Lage es wieder zulässt, einem Besuch nichts im Wege stehen wird.

SPD strikt gegen mehr Personal bei der Stadt

STADTVERWALTUNG - Fraktion drängt auf genaue Betrachtung des Stellenplans. Ute Lipperheide EMDEN. (ULI) Mehr Stellen, also mehr Beschäftigte bei der Stadt Emden, soll es nach dem Willen der SPD-Ratsfraktion nicht geben. „Wir sind mit dem von der Verwaltungsspitze vorgelegten Stellenplan 2022, der in Zusammenhang mit den Haushaltsberatungen vorgelegt wurde, nicht einverstanden. Dem können wir so nicht zustimmen“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzende Maria Winter in einem Gespräch mit dieser Zeitung. Ihre Fraktion habe nach längeren Beratungen diesen Entschluss gefasst. Quelle: Emder Zeitung vom 23.2.2022

Emder SPD übt Kritik am vorgelegten Stellenplan

Politik Sozialdemokraten wollen Personalveränderungen in der Verwaltung überprüfen Emden - Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Emden wird dem von der Verwaltungsspitze vorgelegten Stellenplan 2022 im Rahmen der Beschlussfassung zum Haushalt 2022 derzeit nicht zustimmen. Das geht aus einer Mitteilung hervor. Quelle: Ostfriesen Zeitung vom 22.2.22

SPD: Haushaltszahlen sind katastrophal

STADTFINANZEN - Kritik an der Verwaltung EMDEN. (red) Für Mitglieder der SPD-Ratsfraktion hat es am Wochenende während Beratungen über den Emder Haushalt 2022 schlechte Nachrichten gegeben: Quelle: Emder Zeitung vom 21.2.22

SPD-Unterbezirk Emden nominiert Matthias Arends

In ihrer Sitzung am 08. November 2021 nominierte der Vorstand des SPD-Unterbezirkes Emden einstimmig ihren Vorsitzenden und Landtagsabgeordneten Matthias Arends zum Kandidaten des SPD-Unterbezirk Emden für die kommende Landtagswahl am 9. Oktober 2022.