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Meldungen

Betreuung für alle Kinder

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Emden stellt folgenden Antrag an die Verwaltung der Stadt Emden: Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Emden beantragt hiermit, dass die Verwaltung ein Konzept vorlegt, um Eltern eine Perspektive zu geben, die ihre Kinder in eine Betreuungseinrichtung geben möchten. Hierbei darf es zu keiner Verschlechterung der bisherigen Situation/Bedingungen in den jetzigen Einrichtungen kommen.

Ehrenamt stärken und wertschätzen!

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Emden stellt folgende Anfrage an die Verwaltung der Stadt Emden: Sportvereine leisten in der Gesellschaft einen Beitrag zur Betreuung von Kindern und Jugendlichen. Sie fördern den sozialen Zusammenhalt von Kindern bis ins Erwachsenenalter.  Dem Ehrenamt kommt somit eine starke Bedeutung zu. In diesem Zusammenhalt stellt sich uns folgende Frage:

Anfrage Müllgebühren

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Emden stellt folgende Anfrage an die Verwaltung der Stadt Emden: Bitte erstellen sie uns eine Übersicht, über die in den Monaten März bis Juni 2020 angefallenen Müllmengen im Vergleich zum Vorjahr. Sind in diesen Monaten aufgrund der Corona bedingten Schließung der Müllumladestation und der damit einhergehenden fehlenden kostenlosen Möglichkeit der Abgabe von Grünschnitt/Küchenabfälle größere Müllmengen bzw. Restmüll bei den privaten Haushalten abgefahren worden?

Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Emden beantragt eine von beiden Seiten sichtbare Beschilderung, die auf das Absteigen von Radfahrern in der Lohne in der Großen Straße zwischen den Hausnummern 42-44 hinweist. Dieser Antrag zur Beseitigung einer Gefahrenquelle wurde von Detlef Kruse, Mitglied der SPD-Ratsfraktion, mit der Bitte um die Aufnahme in den Geschäftsgang gestellt.

Die Halbzeitbilanz der Landesregierung

Die Corona-Pandemie stellt unser Leben auf den Kopf – und viele von uns vor große Herausforderungen im Alltag, in der Familie, im Beruf. Doch gerade in stürmischen Zeiten können wir Niedersächsinnen und Niedersachsen uns auf unseren Ministerpräsidenten Stephan Weil und…

Gemeinsam gegen Corona!

Noch vor kurzer Zeit hätte sich niemand von uns vorstellen können, dass sich unser Land in so kurzer Zeit in solch einer herausfordernden Situation befinden könnte. Unser Leben ist auf den Kopf gestellt und vieles, was eigentlich selbstverständlich ist, ist…

Zweiter Frauenkongress in Hannover

„Gerechte Teilhabe“ Nach dem großen Erfolg des ersten Frauenkongresses im März 2019 hat die SPD Niedersachsen dieses Jahr erneut eingeladen. Unter dem Motto: „Gerechte Teilhabe“ haben u. a. die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Klara Geywitz, die Bundestagsabgeordneten Yasmin Fahimi und Marja-Liisa Völlers sowie unsere…

Zweiter Frauenkongress in Hannover

Nach dem großen Erfolg des ersten Frauenkongresses im März vergangenen Jahres möchte die SPD Niedersachsen dieses Format fortführen. In diesem Jahr steht die Veranstaltung unter dem Motto: „Gerechte Teilhabe“. Auch in diesem Jahr wird es ein interessantes Programm mit großartigen…

Gemeinsam gegen Hass und Hetze!

Seit Monaten erleben wir, dass Ehrenamtliche, Rettungs- und Einsatzkräfte sowie Politikerinnen und Politiker zunehmend Hass und Hetze ausgesetzt sind. Beleidigungen, Drohungen und Gewalt richten sich insbesondere gegen unsere ehrenamtlichen Kommunalpolitikerinnen und -politiker – und kommen fast immer von rechts. Dass…

Stellungnahme von ALEXANDER SAIPA: VERANTWORTUNG FÜR LANDWIRTSCHAFT BEI MERKEL UND KLÖCKNER

Stellungnahme von Alexander Saipa, Generalsekretär der SPD Niedersachsen, zu den aktuellen Äußerungen vom CDU-Landesvorsitzenden Bernd Althusmann über Bundesministerin Svenja Schulze: „Zur Erinnerung an den Landesvorsitzenden der niedersächsischen CDU: Die Bundeslandwirtschaftsministerin heißt Julia Klöckner, die Bundeskanzlerin Angela Merkel – und beide…

Gruppenbild

KLARES STATEMENT BEI DER VERANSTALTUNG ZUR ÄRZTLICHEN VERSORGUNG IM LÄNDLICHEN RAUM: WIR BRAUCHEN EINE LANDARZTQUOTE!

Ovelgönne. Heute Abend luden die SPD Niedersachsen und die Vorsitzende der SPD Wesermarsch, Karin Logemann, ein, um über die ärztliche Versorgung in ländlichen Räumen zu diskutieren. Die Wesermarsch als betroffene Region bot dafür den passenden Hintergrund. Wie dem Landkreis an der Weser geht es…

Arends: 40 Millionen Euro für NPorts auf den Weg gebracht

Hannover – „Der Einsatz für das Jahresbudget von Niedersachsen Ports GmbH & Co. KG (NPorts) hat sich gelohnt“, so lautet das Fazit des SPD-Landtagsabgeordneten Matthias Arends nach Abschluss der Haushaltsklausur der Regierungskoalition in Hannover. Auch im kommenden Jahr erhält NPorts…