Übersicht

Meldungen

SPD fordert mehr Behindertenparkplätze

EMDEN. (voi) Schwerstbehinderte, die auf besonders große Transportmittel angewiesen sind, sollen in Zukunft in der Emder Innenstadt mehr Parkmöglichkeiten vorfinden. Diese Forderung stellt die SPD-Fraktion an die Verwaltung und an ein künftiges städtisches Parkkonzept. Die Fraktion will „mindestens drei ausgewiesene und zweckgebundene“ Parkmöglichkeiten in Innenstadt und Stadtzentrum schaffen, beispielsweise für große Fahrzeuge wie den Mercedes Sprinter oder den VW Crafter. Quelle: Emder Zeitung vom 25.1.23

Bild: Roswita Mandel

Der Haushalt der Stadt Emden aus der Sicht des Kämmerers

Vor einem großen und interessierten Publikum stellte der Kämmerer und Erste Stadtrat der Stadt Emden, Horst Jahnke, den aktuellen Haushalt unserer Stadt vor. Ausgehend von Anmerkungen der Kommunalaufsicht zum Haushalt 2022 brannte Horst Jahnke ein Feuerwerk von Informationen und Erläuterungen, realistisch, eng an der Sache orientiert, aber dennoch unterhaltsam, ab. Fragen, Bemerkungen und Erläuterungen aus der Zuhörerschaft wurden von Jahnke direkt aufgegriffen und verwertet.

Robert Nicholls als Landesvorsitzender der Sozialdemokratischen Juristen in Niedersachsen wiedergewählt

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) in Niedersachsen hat den hannoverschen Ratsherrn Robert Nicholls erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Die Delegierten votierten bei der Landeskonferenz am Wochenende in Hannover mit 90 % für den 56-Jährigen Juristen. Als stellvertretende Vorsitzende im…

Johann Saathoff: Ampel-Koalition stärkt THW

Zum Beschluss des Bundeshaushaltes 2023 im Bereich Katastrophenschutz/THW erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Johann Saathoff: "Es war uns wichtig, der Bedeutung und dem Anforderungsprofil des THWs im Bundeshaushalt Rechnung zu tragen. Wir alle haben in den letzten zwei Jahren gesehen, wie das Technische Hilfswerk als Einsatzorganisation des Bundes entscheidend an der Bewältigung großer Krisen mitgewirkt hat.

DER KOALITIONSVERTRAG IST UNTERZEICHNET

Nach der Zustimmung der beiden Parteitage wurde der Koalitionsvertrag zwischen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterzeichnet. Für die SPD unterschrieben Stephan Weil (Landesvorsitzender) und Grant Hendrik Tonne (Fraktionsvorsitzender), für die GRÜNEN Julia Willie Hamburg (Fraktionsvorsitzende), Anne Kura (Landesvorsitzende) und…

BEKANNTGABE DER DESIGNIERTEN STAATSSEKRETÄR:INNEN

Nachdem die Parteitage von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dem Koalitionsvertrag zugestimmt haben, werden auch die künftigen Staatssekretärinnen und -sekretäre benannt. Dabei gibt es sowohl bekannte als auch neue Gesichter in der Landespolitik. Die SPD-Ministerinnen und -Minister werden von folgenden…

Jubilare des Jahres 2020 v. l. n. r.: Gertrud Rehling (stellv. Vors. UB-Emden), Doris Brinkmann, Wilfried Meyer, Elfriede Meyer (alle 40 J.), Matthias Arends, UB-Vorsitzender, Erika Wilts (50 J.), Thomas Goos (40 J.), Karin Hempel (50 J.) und Reinald Störk (40 J.)
Bild: SPD-Emden

Jubilarehrungen bei der Emder SPD

Lange mussten die 42 Jubilare der Emder SPD auf Ihre Ehrung warten. Corona machte immer wieder einen Strich durch die Planungen. Am Sonntag, 02.10.2022, war es nun endlich so weit. Im Rahmen einer Feierstunde im Faldernpoort Emden wurden die Urkunden und Präsente durch Matthias Arends, MdL und Vorsitzender des SPD Unterbezirks Emden, überreicht.

Stephan Weil bei der Pressekonferenz
Bild: Stephan Guthahn / Lieb.ich Medien

Eine Milliarde für Niedersächsisches Sofortprogramm Energiekrise – „Machen, was gemacht werden muss!“

Stephan Weil: Eine Milliarde für Niedersächsisches Sofortprogramm Energiekrise – „Machen, was gemacht werden muss!“ Für den Fall seiner Wiederwahl nach der Landtagswahl am 9. Oktober hat SPD-Spitzenkandidat und Ministerpräsident Stephan Weil ein Niedersächsisches Sofortprogramm in Höhe von mindestens einer Milliarde Euro…

Über 150 Gewerkschaftsmitglieder rufen für Stephan Weil auf

Knapp drei Wochen vor der Landtagswahl am 9. Oktober bekommt der SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil bedeutende Unterstützung aus Kreisen der Arbeitnehmervertretung in Niedersachsen. Über 150 bekannte Gewerkschaftsmitglieder, Betriebsräte und Betriebsratsvorsitzende rufen zur Wahl von SPD-Ministerpräsident Stephan Weil auf. Mit einer Anzeige,…

Bild: Büro Saathoff

SPD Abgeordnete zu Besuch bei der IHK für Ostfriesland und Papenburg

Zum Antrittsbesuch waren die SPD Abgeordneten Johann Saathoff (MdB), Wiard Siebels (MdL) und Matthias Arends (MdL) zu Gast beim neuen Hauptgeschäftsführer der IHK für Ostfriesland und Papenburg Max Martin Deinhardt. Zwar hatte man sich bei der einen oder anderen Gelegenheit bereits gesprochen, wollte mit dem Besuch aber die Gelegenheit nutzen um in Ruhe ins Gespräch zu kommen. In dem rund intensiven Gespräch wurden viele Themen aus dem Bereich Wirtschaft angesprochen. Natürlich sprach man auch über die aktuelle Lage und die damit verbundene Energiekrise und die möglichen Folgen für die hiesige Wirtschaft. Die Problemlage gestaltet sich von Unternehmen zu Unternehmen sehr unterschiedlich. Ostfriesland gehört wirtschaftspolitisch die Zukunft mit seiner Vorreiterrolle bei den Erneuerbaren Energien für die sich sowohl Politik als auch Wirtschaft immer stark gemacht haben. Erneuerbare Energien und damit verbunden in Zukunft auch Wasserstoff sind Standortfaktor Nummer Eins für Neuansiedlungen in Ostfriesland, waren sich die Teilnehmer des Gesprächs einig. Die Standortfaktoren für die Produktion von Batteriezellen ist in Ostfriesland optimal, so dass eine entsprechende Ansiedlung nun auch hier erfolgen sollte, so die Forderung der Teilnehmer.

Bild: SPD-Emden

„Du wirst Staatssekretär im Innenministerium!“

Gestern Abend war Johann Saathoff, unser SPD-Mann in Berlin, bei uns im Kulturbunker zu Gast. Die zahlreichen Zuhörer:innen wurden, eigentlich wie auch in den vergangenen Jahren, wieder einmal von der Informationsfülle überrascht. Johann Saathoff berichtete sehr eloquent und überaus unterhaltsam von / aus seinem neuen Tätigkeitsfeld (Rolf Mützenich:„Du wirst Staatssekretär im Innenministerium!“), zog Vergleiche zur letzten Legislaturperiode, reflektierte kritisch, resümierte, ordnete Erfahrungen und Erkenntnisse stets nachvollziehbar ein.

Matthias Arends: Sport in Hinte profitiert von Landesprogramm

Das landesweite 100-Millionen-Programmes des Landes Niedersachsens zur Sanierung unserer Sportstätten kommt auch der Gemeinde Hinte zugute. Mit 400.000 Euro wird die Sanierung der Laufbahn der Sportanlage am Bleskeweg gefördert. Landtagsabgeordneter Matthias Arends (SPD) freut sich über die Förderung für die 1981 gebaute Sportstätte: „Sport ist gut für Körper und Seele. Außerdem findet an Sportstätten ein wichtiges soziales Miteinander statt. Ich freue mich jedes Mal, wenn durch unsere Politik in Hannover die Menschen vor Ort ganz konkret profitieren.“

Mauritz Brons: „Emden ist ein attraktiver Hafen!“

Am gestrigen Abend hatte die AG60plus der SPD Emden den Hafenförderer Mauritz Brons zu Gast. Mit Herrn Brons stellte sich ein Vertreter der jungen Garde aus Emdens Wirtschaft vor und referierte zum Thema Arbeit zum Wohle des Emder Hafens. Die Vitae von Mauritz Brons ist sehr beeindruckend, Abitur, Studium im In- und Ausland und eine globale berufliche Sozialisation im maritimen Berufsfeld qualifizieren ihn für diese Tätigkeit.