Übersicht

Fraktion

Beiträge welche gänzlich oder überwiegend die Fraktion betreffen (Anträge, Reden, ect)

Swantje Rosema beantragt Bericht zur Sicherheit in Emden

Die SPD-Ratsfrau Swantje Rosema beantragt einen detaillierten Sachstandsbericht im zuständigen Ausschuss über die augenblickliche Sicherheitslage in Emden aufgrund einer ungewöhnlichen Zunahme gewalttätiger Übergriffe sowie Lösungsansätze zur Verbesserung der Situation.

Erste Fraktionssitzung nach der Sommerpause

Die Emder SPD-Fraktion hat sich in dieser Woche zum ersten mal nach der Sommerpause zusammengetroffen. Wir sprachen über den nächsten Haushalt für die Stadt und den strategischen Kurs unserer Fraktion im Stadtrat. Ausserdem haben wir den neuen Parteivorstand begrüßt und in unsere Arbeit eingebunden.

Infobrief der Fraktion Juli 2023

Moin liebe Emder*innen, wir schlidderten von einer Krise in die Nächste: zuerst hatte uns die Pandemie für drei Jahre fest im Griff, dann kam der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine mit einer riesigen Flüchtlingswelle und im letzten Winter die Energiekrise. Das hat auch alles Auswirkungen auf unsere Kommune. Gerne berichte ich wieder über die aktuellen Schwerpunkte und Erfolge unserer Arbeit, damit Emden eine soziale und demokratische, eine starke und moderne Stadt bleibt. Ihre Maria Winter.

SPD-Chefin macht Druck in Sachen Sparen

STADTFINANZEN - Emder Verwaltung soll Ratsfraktionen „Streichliste“ vorlegen. Ute Lipperheide: EMDEN. (ULI) Jetzt ist es allerhöchste Zeit, dass bei der Stadt Emden auf einen rigorosen Sparkurs umgeschwenkt wird. Diese Ansicht vertrat die Vorsitzende der größten Ratsfraktion, Maria Winter (SPD), in einem Gespräch mit dieser Redaktion. Anlass für ihren Appell ist die Genehmigung des Haushaltsplans der Stadt Emden für dieses Jahr. Quelle: Emder Zeitung vom 17.4.23

Bild: Roswita Mandel

SPD Stadtratsfraktion zur Klausurtagung in Hannover

Wir haben kontroverse und intensive Diskussionen geführt. Es wurden Beschlüsse zur Finanzierbarkeit und Ausgestaltung des ÖPNVs, die zukünftige Parkgebührenregelung und zur Neutorstraße gefasst. Winter: „Wir haben zur Neutorstraße einstimmig beschlossen, dass die Fraktion den Vorschlag der Verwaltung befürwortet. Wir erwarten aber zeitgleich eine Lösung für die Probleme in der Friedrich-Ebert-Straße.“ Zudem erwarten wir für die weitere Gestaltung der Neutorstraße einen visuellen Vorschlag bezüglich der Radwege und anzulegenden Grünanlagen. Es wurde beschlossen, folgende Anträge an die Verwaltung zu stellen: Vorstellung des Projektes Reaktivierung Bahnlinie Emden – Aurich durch den Verein SPNV Bahnverkehr Aurich – Emden und Prüfung um Umsetzbarkeit sowie ein Antrag zur Begrünung des Neuen Marktes. Zudem wurde die in einigen Ausschüssen späte Bereitstellung von Präsentationsunterlagen kritisiert. Winter: „Das behindert unsere Arbeit im Rat und zeugt von Intransparenz!“

SPD will Auskunft über Gebäudereinigung in Schulen

RATSPOLITIK - Fraktion stellt nach Besuch der Westerburgschule Fragen zu den Putzzeiten. EMDEN. (gwo) Der Besuch in der Westerburgschule im Vorfeld des Gebäudemanagement-Ausschusses hat die Ratsmitglieder nicht nur mit den Räumlichkeiten der erweiterungsbedürftigen Grundschule Westerburg vertraut gemacht, sondern auch mit einem ganz handfesten Problem: der starken Verschmutzung der Klassenräume. Jetzt hat die SPD-Ratsfraktion beantragt, das Thema Gebäudereinigung in Schulen im zuständigen Ausschuss auf die Tagesordnung zu setzen. Speziell soll es dabei um das Thema Zeitmanagement gehe. uelle: Emder Zeitung vom 27.2.23

SPD-Fraktion stellt Anfrage zur Auricher Straße-Fahrbahnmarkierungen

Wir haben schon mehrfach über das Thema Auricher Straße stadteinwärts und die dortige Verkehrsführung im Zusammenhang mit den alten Fahrbahnmarkierungen diskutiert. Bei ungünstigen Lichtverhältnissen und Regen ist es schwierig, sich als Autofahrer auf der Straße zu orientieren. Die damals als Busspur gezogenen Linien sind immer noch gut zu sehen und führen zu Irritationen. Gerade unsere auswärtigen Gäste haben damit große Schwierigkeiten. Das gleiche Problem besteht derzeit auch auf der Neutorstraße. Wie ist der derzeitige Sachstand, um das Problem zu lösen bzw. lösen zu können.

Maria Winter stellt Anfrage zum Fahrradweg Larrelter Tief

Wir sind von Bürgern zum Thema Fahrradweg am Larrelter Tief (Eisenbahnbrücke bis Larrelt) angesprochen worden. Laut Aussagen von Bürgern besteht auf dem Weg bei Frost und Regen erhöhte Unfallgefahr, so dass der Weg laut Bürgern entweder gesperrt bzw. ein Hinweisschild "Benutzung auf eigene Gefahr" aufgestellt werden müsste. Wir bitten dies zu prüfen und um eine kurze Rückmeldung.

Maria Winter stellt Anfrage zum Ärztehaus

Wir sind von besorgten Bürgern bezüglich einer Fluchttreppe beim Ärztehochhaus angesprochen worden. Zitat: „Wenn in diesem Gebäude einmal ein Brand ausbrechen sollte, müssen mehrere Menschen um das nackte Leben bangen. Denn dieses Gebäude , mit neun Stockwerken , hat nur eine innenliegende Treppe. Im Ernstfall viel zu wenig um Menschen retten zu können. Folglich muss in diesem Fall eine außenliegende Fluchttreppe vorhanden sein oder nachträglich installiert werden und zwar sofort. Bei der alten Post hat man eine Fluchttreppe angebracht obwohl dieses Haus nur ein Stockwerk hat.“ Wie ist der Sachstand bei solchen Gebäuden?

Andreas ten Hove stellt Antrag zur Oberschule

Folgende Antrag hat Andreas ten Hove, Mitglied der SPD-Fraktion an die Verwaltung der Stadt Emden gestellt: im Namen der SPD-Fraktion beantrage ich, die Oberschule Borssum wieder in Osterburgschule Borssum umzubenennen. Warum?

Maria Winter stellt Anfrage im Nachgang ihrer Haushaltsrede

Folgende Anfrage hat Maria Winter, Vorsitzende der SPD-Fraktion an die Verwaltung der Stadt Emden gestellt: im Nachgang zu meiner Haushaltsrede vom Dezember 2022 stelle ich hiermit folgende Anfrage: Seitens der SPD Fraktion beantragen wir eine Aufstellung, welche Gebäude die Verwaltung angemietet hat, welche Mieten und Nebenkosten sind zu zahlen und bitten um Prüfung, inwieweit es bei den vielen Homeoffice-Arbeitsplätzen noch zeitgemäß ist, dass viele Mitarbeiter ihr eigenes Büro haben. Zudem bitten wir um eine zusätzliche Aufstellung, welche Gebäude der Stadt gehören und welche Nebenkosten dafür anfallen und welche Fachbereiche mit wie vielen Mitarbeiter dort untergebracht sind.

Maria Winter stellt Anfrage zur Oberflächensanierung

Folgende Anfrage hat Maria Winter, Vorsitzende der SPD-Fraktion an die Verwaltung der Stadt Emden gestellt: im Nachgang zu meiner Haushaltsrede vom Dezember 2022 erhalten Sie folgende Anfrage: Unter dem Posten 8770.20.05 sind jedes Jahr für Oberflächensanierung von Hauptverkehrsstraßen (Asphalt) 500.000 Euro im Haushalt eingestellt. Uns ist aufgefallen, dass dieser Posten in den vergangenen Jahren so gut wie kaum in Anspruch genommen wurde. Wir beantragen hiermit eine nähere Erläuterung im Fachausschuss. Uns interessiert in dem Zusammenhang, inwieweit diese Mittel aus den vergangenen Jahren bereits verplant sind oder ob diese Mittel auch für andere Maßnahmen des BEE in Anspruch genommen werden könnten.

SPD fordert mehr Behindertenparkplätze

EMDEN. (voi) Schwerstbehinderte, die auf besonders große Transportmittel angewiesen sind, sollen in Zukunft in der Emder Innenstadt mehr Parkmöglichkeiten vorfinden. Diese Forderung stellt die SPD-Fraktion an die Verwaltung und an ein künftiges städtisches Parkkonzept. Die Fraktion will „mindestens drei ausgewiesene und zweckgebundene“ Parkmöglichkeiten in Innenstadt und Stadtzentrum schaffen, beispielsweise für große Fahrzeuge wie den Mercedes Sprinter oder den VW Crafter. Quelle: Emder Zeitung vom 25.1.23

Förderprogramm für Stecker-PV Anlagen

Folgenden Antrag hat Doris Kruse, Vorsitzende der SPD-Fraktion an die Verwaltung der Stadt Emden gestellt: Wir beantragen, dass die Verwaltung prüfen möge, wie eine Förderung der Stadt Emden von Stecker-PV Anlagen ggf.  im Rahmen des Emder Modells möglich wäre und beantragen gleichzeitig eine entsprechende Beschlussvorlage für den nächsten zuständigen Ausschuss. Es sollten bei der Entwicklung des Förderprogramms alle betroffenen verwaltungsinteren und kommunalen Akteure wie die Stadtwerke einbezogen werden, um so ein benutzerfreudliches und rechtlich abgesichertes Förderprogramm zur Verfügung zu stellen.

Termine