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Allgemein

#empowHER – 4. Frauenkongress der SPD Niedersachsen

Frauenpolitik am Arbeitsmarkt war auch das Schwerpunktthema des 4. Frauenkongresses #empowHER, zu dem die niedersächsische SPD am 4. März nach Hannover eingeladen hat. In ihren Grußworten betonten der Landesvorsitzende Stephan Weil, Bundesparteivorsitzende Saskia Esken sowie der niedersächsischen Gleichstellungsminister…

SPD will Auskunft über Gebäudereinigung in Schulen

RATSPOLITIK - Fraktion stellt nach Besuch der Westerburgschule Fragen zu den Putzzeiten. EMDEN. (gwo) Der Besuch in der Westerburgschule im Vorfeld des Gebäudemanagement-Ausschusses hat die Ratsmitglieder nicht nur mit den Räumlichkeiten der erweiterungsbedürftigen Grundschule Westerburg vertraut gemacht, sondern auch mit einem ganz handfesten Problem: der starken Verschmutzung der Klassenräume. Jetzt hat die SPD-Ratsfraktion beantragt, das Thema Gebäudereinigung in Schulen im zuständigen Ausschuss auf die Tagesordnung zu setzen. Speziell soll es dabei um das Thema Zeitmanagement gehe. uelle: Emder Zeitung vom 27.2.23

SPD-Fraktion stellt Anfrage zur Auricher Straße-Fahrbahnmarkierungen

Wir haben schon mehrfach über das Thema Auricher Straße stadteinwärts und die dortige Verkehrsführung im Zusammenhang mit den alten Fahrbahnmarkierungen diskutiert. Bei ungünstigen Lichtverhältnissen und Regen ist es schwierig, sich als Autofahrer auf der Straße zu orientieren. Die damals als Busspur gezogenen Linien sind immer noch gut zu sehen und führen zu Irritationen. Gerade unsere auswärtigen Gäste haben damit große Schwierigkeiten. Das gleiche Problem besteht derzeit auch auf der Neutorstraße. Wie ist der derzeitige Sachstand, um das Problem zu lösen bzw. lösen zu können.

Maria Winter stellt Anfrage zum Fahrradweg Larrelter Tief

Wir sind von Bürgern zum Thema Fahrradweg am Larrelter Tief (Eisenbahnbrücke bis Larrelt) angesprochen worden. Laut Aussagen von Bürgern besteht auf dem Weg bei Frost und Regen erhöhte Unfallgefahr, so dass der Weg laut Bürgern entweder gesperrt bzw. ein Hinweisschild "Benutzung auf eigene Gefahr" aufgestellt werden müsste. Wir bitten dies zu prüfen und um eine kurze Rückmeldung.

Maria Winter stellt Anfrage zum Ärztehaus

Wir sind von besorgten Bürgern bezüglich einer Fluchttreppe beim Ärztehochhaus angesprochen worden. Zitat: „Wenn in diesem Gebäude einmal ein Brand ausbrechen sollte, müssen mehrere Menschen um das nackte Leben bangen. Denn dieses Gebäude , mit neun Stockwerken , hat nur eine innenliegende Treppe. Im Ernstfall viel zu wenig um Menschen retten zu können. Folglich muss in diesem Fall eine außenliegende Fluchttreppe vorhanden sein oder nachträglich installiert werden und zwar sofort. Bei der alten Post hat man eine Fluchttreppe angebracht obwohl dieses Haus nur ein Stockwerk hat.“ Wie ist der Sachstand bei solchen Gebäuden?

Bild: Büro Wölken

MdEP Tiemo Wölken in Emden

Offenes Gespräch mit Tiemo Wölken und Matthias Arends: Am vergangenen Freitag trafen sich Mitglieder der AG60plus zu einem intensiven Gespräch mit Tiemo Wölken, MdEP, und Matthias Arends, MdL, über Innere Sicherheit, Migration, Pflege und medizinische Versorgung, sozialer Wohnungsbau und Bildung.

Andreas ten Hove stellt Antrag zur Oberschule

Folgende Antrag hat Andreas ten Hove, Mitglied der SPD-Fraktion an die Verwaltung der Stadt Emden gestellt: im Namen der SPD-Fraktion beantrage ich, die Oberschule Borssum wieder in Osterburgschule Borssum umzubenennen. Warum?

Bild: Roswita Mandel

Johann Saathoff: „Ich bin zur Verteidigung der Demokratie bereit!“

Johann Saathoff, seit Kurzem Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin des Innern und für Heimat, war  bei der AG60plus zu Gast. Vor zahlreichen Zuhörer*innen berichtete er im Rahmen seiner neuen Tätigkeit aus seinem politischen Alltag, wobei kommunale und regionale Themen nicht ausgeklammert waren.

Geld fürs Feuerschiff

Einen Zuwendungsbescheid über 48 500 Euro hat das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur an den Verein Museums-Feuerschiff Amrumbank/Deutsche Bucht versendet. Das geht aus einer Mitteilung des Emder Landtagsabgeordneten Matthias Arends (SPD) hervor.

Maria Winter stellt Anfrage im Nachgang ihrer Haushaltsrede

Folgende Anfrage hat Maria Winter, Vorsitzende der SPD-Fraktion an die Verwaltung der Stadt Emden gestellt: im Nachgang zu meiner Haushaltsrede vom Dezember 2022 stelle ich hiermit folgende Anfrage: Seitens der SPD Fraktion beantragen wir eine Aufstellung, welche Gebäude die Verwaltung angemietet hat, welche Mieten und Nebenkosten sind zu zahlen und bitten um Prüfung, inwieweit es bei den vielen Homeoffice-Arbeitsplätzen noch zeitgemäß ist, dass viele Mitarbeiter ihr eigenes Büro haben. Zudem bitten wir um eine zusätzliche Aufstellung, welche Gebäude der Stadt gehören und welche Nebenkosten dafür anfallen und welche Fachbereiche mit wie vielen Mitarbeiter dort untergebracht sind.

Maria Winter stellt Anfrage zur Oberflächensanierung

Folgende Anfrage hat Maria Winter, Vorsitzende der SPD-Fraktion an die Verwaltung der Stadt Emden gestellt: im Nachgang zu meiner Haushaltsrede vom Dezember 2022 erhalten Sie folgende Anfrage: Unter dem Posten 8770.20.05 sind jedes Jahr für Oberflächensanierung von Hauptverkehrsstraßen (Asphalt) 500.000 Euro im Haushalt eingestellt. Uns ist aufgefallen, dass dieser Posten in den vergangenen Jahren so gut wie kaum in Anspruch genommen wurde. Wir beantragen hiermit eine nähere Erläuterung im Fachausschuss. Uns interessiert in dem Zusammenhang, inwieweit diese Mittel aus den vergangenen Jahren bereits verplant sind oder ob diese Mittel auch für andere Maßnahmen des BEE in Anspruch genommen werden könnten.

SPD fordert mehr Behindertenparkplätze

EMDEN. (voi) Schwerstbehinderte, die auf besonders große Transportmittel angewiesen sind, sollen in Zukunft in der Emder Innenstadt mehr Parkmöglichkeiten vorfinden. Diese Forderung stellt die SPD-Fraktion an die Verwaltung und an ein künftiges städtisches Parkkonzept. Die Fraktion will „mindestens drei ausgewiesene und zweckgebundene“ Parkmöglichkeiten in Innenstadt und Stadtzentrum schaffen, beispielsweise für große Fahrzeuge wie den Mercedes Sprinter oder den VW Crafter. Quelle: Emder Zeitung vom 25.1.23

Bild: Roswita Mandel

Der Haushalt der Stadt Emden aus der Sicht des Kämmerers

Vor einem großen und interessierten Publikum stellte der Kämmerer und Erste Stadtrat der Stadt Emden, Horst Jahnke, den aktuellen Haushalt unserer Stadt vor. Ausgehend von Anmerkungen der Kommunalaufsicht zum Haushalt 2022 brannte Horst Jahnke ein Feuerwerk von Informationen und Erläuterungen, realistisch, eng an der Sache orientiert, aber dennoch unterhaltsam, ab. Fragen, Bemerkungen und Erläuterungen aus der Zuhörerschaft wurden von Jahnke direkt aufgegriffen und verwertet.

Robert Nicholls als Landesvorsitzender der Sozialdemokratischen Juristen in Niedersachsen wiedergewählt

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) in Niedersachsen hat den hannoverschen Ratsherrn Robert Nicholls erneut zum Landesvorsitzenden gewählt. Die Delegierten votierten bei der Landeskonferenz am Wochenende in Hannover mit 90 % für den 56-Jährigen Juristen. Als stellvertretende Vorsitzende im…

Johann Saathoff: Ampel-Koalition stärkt THW

Zum Beschluss des Bundeshaushaltes 2023 im Bereich Katastrophenschutz/THW erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Johann Saathoff: "Es war uns wichtig, der Bedeutung und dem Anforderungsprofil des THWs im Bundeshaushalt Rechnung zu tragen. Wir alle haben in den letzten zwei Jahren gesehen, wie das Technische Hilfswerk als Einsatzorganisation des Bundes entscheidend an der Bewältigung großer Krisen mitgewirkt hat.

DER KOALITIONSVERTRAG IST UNTERZEICHNET

Nach der Zustimmung der beiden Parteitage wurde der Koalitionsvertrag zwischen der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterzeichnet. Für die SPD unterschrieben Stephan Weil (Landesvorsitzender) und Grant Hendrik Tonne (Fraktionsvorsitzender), für die GRÜNEN Julia Willie Hamburg (Fraktionsvorsitzende), Anne Kura (Landesvorsitzende) und…

BEKANNTGABE DER DESIGNIERTEN STAATSSEKRETÄR:INNEN

Nachdem die Parteitage von SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dem Koalitionsvertrag zugestimmt haben, werden auch die künftigen Staatssekretärinnen und -sekretäre benannt. Dabei gibt es sowohl bekannte als auch neue Gesichter in der Landespolitik. Die SPD-Ministerinnen und -Minister werden von folgenden…

Jubilare des Jahres 2020 v. l. n. r.: Gertrud Rehling (stellv. Vors. UB-Emden), Doris Brinkmann, Wilfried Meyer, Elfriede Meyer (alle 40 J.), Matthias Arends, UB-Vorsitzender, Erika Wilts (50 J.), Thomas Goos (40 J.), Karin Hempel (50 J.) und Reinald Störk (40 J.)
Bild: SPD-Emden

Jubilarehrungen bei der Emder SPD

Lange mussten die 42 Jubilare der Emder SPD auf Ihre Ehrung warten. Corona machte immer wieder einen Strich durch die Planungen. Am Sonntag, 02.10.2022, war es nun endlich so weit. Im Rahmen einer Feierstunde im Faldernpoort Emden wurden die Urkunden und Präsente durch Matthias Arends, MdL und Vorsitzender des SPD Unterbezirks Emden, überreicht.