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Allgemein

Maria Winter: Jahnstraße wird saniert

Seitens der SPD Fraktion freuen wir uns, dass der 1. Bauabschnitt zum Vollausbau der Jahnstraße in die Wege geleitet wird. Winter: " Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Emden fordert schon seit vielen Jahren die Sanierung der Jahnstraße! Eine jahrelange "Wackelpartie" hat nun bald ein Ende, denn die Jahnstraße ist in ihrem jetzigen Zustand, mit ihren sehr hohen und z. T. schmalen Bürgersteigen und sehr unebenen Fahrbahn für viele, besonders für alte Menschen ein herausforderndes Hindernis.

Kommt die zweite Eisenbahnbrücke?

Die SPD Fraktion im Rat stellt folgende Anfrage an die Verwaltung der Stadt Emden: Am 17. Januar 2020 hat Herr Minister Dr. Althusmann bei seinem Besuch aus Anlass der Übergabe des Förderbescheides Trogstrecke uns Emdern die Hoffnung gemacht, dass Emden die zweite Eisenbahnklappbrücke erhält und die Finanzierungsmittel zur Verfügung stünden. Da wir bisher nichts weiter davon gehört haben, bitten wir seitens der SPD Fraktion um Sachstand, ob die entsprechenden Finanzierungsmittel für die zweite und lange geforderte Eisenbahnklappbrücke weiterhin zur Verfügung stehen, wie uns seinerzeit von Herrn Dr. Althusmann zugesichert wurde.

SPD-Fraktion: Mehr öffentliche Sitzgelegenheiten

Die SPD Fraktion im Rat stellt folgenden Antrag an die Verwaltung der Stadt Emden: Seitens der SPD Fraktion beantragen wir das Aufstellen von Sitzgelegenheiten, wie z.B. in der Fußgängerzone „Zwischen beiden Sielen“. Wir sind von Bürgerinnen und Bürgern angesprochen worden, dass es in der Großen Straße (Fußgängerzone) keine öffentlichen Sitzgelegenheiten gibt. Die Große Straße wird von vielen Menschen genutzt, die sich dort gerne aufhalten, sich aber auch einmal ausruhen möchten bzw. müssen.

Maria Winter: Mehr Barrierefreiheit in Emden

Die SPD Fraktion im Rat stellt folgende/n Anfrage/Antrag an die Verwaltung der Stadt Emden: Uns haben Menschen mit Teilhabeeinschränkung angesprochen, dass sie Probleme mit der Eingangstür zum Landesmuseum haben. Die Tür ist von außen nicht per Türdrücker zu öffnen und läuft zudem recht schwer, so dass die Teilhabe eingeschränkten Menschen diese nicht alleine öffnen können. Das bedeutet, dass Menschen mit Teilhabeeinschränkung draußen auf sich aufmerksam machen müssen, damit die Person an der Kasse sie sieht und zur Tür kommt, um diese dann zu öffnen. Aufgrund des Gesetzes zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen „Artikel 3 Absatz 3 Satz 2 Grundgesetz“ fordern wir seitens der SPD Fraktion den Einbau eines entsprechenden automatischen Türdrückers.

Medizin fördern

Den akuten Ärztemangel in der Region Ostfriesland entgegenwirken! Das ist das Ziel des Schreibens an den Ministerpräsidenten Stephan Weil.

Die Innenstadt attraktiver gestalten

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Emden stellt folgenden Antrag an die Verwaltung der Stadt Emden: Seitens der SPD Fraktion im Rat der Stadt Emden beantragen wir die Änderung der Sondernutzungssatzung und Wegfall der Sondernutzungsgebühren ( sogen. 1 Meter Regelung ) für öffentliche Verkehrsflächen. Wir fordern eine gebührenfreie Sondernutzungsfläche von 1 Meter vor den Gewerbeflächen in Emden für Handel, Geschäfte und/ oder Gastronomie, bzw, Gewerbetreibende. Die Einhaltung sollte gezielt und stichpunktartig kontrolliert werden. Bei Verstößen sollte das Anrecht auf Gebührenfreiheit für ein Jahr ausgesetzt werden . Wir wollen die gebührenfreie Sondernutzung zunächst auf 2 Jahre begrenzen, um dann nach erneuter Beratung und Erfahrungsaustausch weiter zu entscheiden.Wir bitten den Antrag in den nächsten zuständigen Ausschuss zur Beratung aufzunehmen.

„Emder SPD-Fraktion setzt sich für Parkerleichterung und Ausnahmegenehmigungen für Pflegedienste ein“

"Die ambulanten Pflegedienste leisten Außergewöhnliches", so SPD-Fraktionsvorsitzende Marie Winter. Unter strengen Hygieneregeln seien auch während der Corona-Zeit alle Pflegedienste weiterhin rund um die Uhr im Einsatz, um pflegebedürftige Menschen weiterhin zu versorgen. Da sei es richtig und auch notwendig, dass die Politik ein Zeichen der Unterstützung setze. Von mehreren Mitarbeiterinnen der Pflegedienste sei sie darauf hingewiesen worden, dass es ein Problem mit dem Abstellen der Pflegefahrzeuge im Einsatz gäbe, da die Pflegedienste ihre zu betreuenden Menschen in der Regel mit dem Kraftfahrzeug aufsuchen.

v.i.n.r. MariaWinter, Uwe Rozema und Gudrun Stüber
Bild: SPD._Mandel

SPD informiert sich über den Schulalltag

Die Fraktionsvorsitzende der SPD Ratsfraktion, Maria Winter, und der Vorsitzende der AG60plus, Uwe Rozema, besuchten die Grundschule Am Wall, um sich ein Bild über die organisatorischen und unterrichtlichen Abläufe in dieser offenen Ganztagsschule während der Corona-Zeit machen zu können. Die Schulleiterin Frau Gudrun Stüber erläuterte sehr ausführlich den aktuellen Schulalltag mit all seinen positiven und negativen Auswirkungen.

Maria Winter: Befürchtungen leider bestätigt

Winter: "Meine Befürchtungen haben sich leider bestätigt, dass viele Bürgerinnen und Bürger die Corona-Zeit als Freikarte nutzten, um ihren Hausmüll "wild" in der Natur zu entsorgt. Nach meiner Meinung hätte dieses durch entsprechendes Handeln der Verwaltung vermieden werden können."

Johann Saathoff, MdB und Matthias Arends, MdL

SPD-Abgeordnete legen Zukunftsplan für Ostfriesland vor

Ostfriesland - Die ostfriesischen SPD-Bundestagsabgeordneten Johann Saathoff (Aurich-Emden), Markus Paschke (Unterems), Siemtje Möller (Friesland-Wittmund-Wilhelmshaven) und die ostfriesischen SPD-Landtagsabgeordneten Hanne Modder (Leer/Borkum), Wiard Siebels (Aurich) und Matthias Arends (Emden-Norden) haben wesentliche Zukunftsthemen Ostfriesland in einem gemeinsamen Papier „Leitideen für eine erfolgreiche und nachhaltige Entwicklung Ostfrieslands“ vorgelegt.

Betreuung für alle Kinder

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Emden stellt folgenden Antrag an die Verwaltung der Stadt Emden: Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Emden beantragt hiermit, dass die Verwaltung ein Konzept vorlegt, um Eltern eine Perspektive zu geben, die ihre Kinder in eine Betreuungseinrichtung geben möchten. Hierbei darf es zu keiner Verschlechterung der bisherigen Situation/Bedingungen in den jetzigen Einrichtungen kommen.

Ehrenamt stärken und wertschätzen!

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Emden stellt folgende Anfrage an die Verwaltung der Stadt Emden: Sportvereine leisten in der Gesellschaft einen Beitrag zur Betreuung von Kindern und Jugendlichen. Sie fördern den sozialen Zusammenhalt von Kindern bis ins Erwachsenenalter.  Dem Ehrenamt kommt somit eine starke Bedeutung zu. In diesem Zusammenhalt stellt sich uns folgende Frage:

Anfrage Müllgebühren

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Emden stellt folgende Anfrage an die Verwaltung der Stadt Emden: Bitte erstellen sie uns eine Übersicht, über die in den Monaten März bis Juni 2020 angefallenen Müllmengen im Vergleich zum Vorjahr. Sind in diesen Monaten aufgrund der Corona bedingten Schließung der Müllumladestation und der damit einhergehenden fehlenden kostenlosen Möglichkeit der Abgabe von Grünschnitt/Küchenabfälle größere Müllmengen bzw. Restmüll bei den privaten Haushalten abgefahren worden?

Mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Emden beantragt eine von beiden Seiten sichtbare Beschilderung, die auf das Absteigen von Radfahrern in der Lohne in der Großen Straße zwischen den Hausnummern 42-44 hinweist. Dieser Antrag zur Beseitigung einer Gefahrenquelle wurde von Detlef Kruse, Mitglied der SPD-Ratsfraktion, mit der Bitte um die Aufnahme in den Geschäftsgang gestellt.