Infobrief der Fraktion Juli 2023

Moin liebe Emder*innen, wir schlidderten von einer Krise in die Nächste: zuerst hatte uns die Pandemie für drei Jahre fest im Griff, dann kam der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine mit einer riesigen Flüchtlingswelle und im letzten Winter die Energiekrise. Das hat auch alles Auswirkungen auf unsere Kommune. Gerne berichte ich wieder über die aktuellen Schwerpunkte und Erfolge unserer Arbeit, damit Emden eine soziale und demokratische, eine starke und moderne Stadt bleibt. Ihre Maria Winter.

Maria Winter, Fraktionsvorsitzende

SPD Fraktion für ein liebens- und lebenswertes Emden!

Kommunen müssen immer mehr Pflichtaufgaben übernehmen, wie z.B. der
Ganztagsausbau bei den Schulen oder der Anspruch auf einen Kita-Platz.
Bundes- und Landesmittel reichen nicht aus, die entstehenden Kosten zu
decken. Dies bringt uns an den Rand sowohl der personellen als auch der
finanziellen Kapazitäten und nimmt uns den Raum für die Gestaltung, z.B. für
Investitionen in die Infrastruktur unserer Stadt oder auch für freiwillige –
soziale – und andere Leistungen, die das soziale Gesicht unserer Stadt
ausmachen. Erschwerend kommt hinzu, dass Emden eine
einkommensschwache Stadt ist, mit vielen Menschen, die auf Leistungen
angewiesen sind. Aber auch der große jährliche Verlustausgleich des Emder
Krankenhauses verschärft die Lage weiterhin. Der Gestaltungsspielraum für
uns als Fraktion ist somit sehr begrenzt. Insofern haben wir die Verwaltung
aufgefordert, über den Städtetag den Druck auf Land und Bund zur stärkeren
Beteiligung bei den anfallenden Kosten zu erhöhen.

 

Den ganzen Brief der Fraktion gibt es hier:

Infobrief der Fraktion

 

Liebe Grüße,

Maria Winter und die SPD-Fraktion in Emden