„Wir haben uns aber auch intensiv mit der inner- und außerfraktionellen Arbeit sowie Kommunikation auseinander gesetzt“, so die SPD Fraktionsvorsitzende Maria Winter. Auch Besuche des Landtages / Plenum standen auf dem Programm. Es wurden Kontakte geknüpft und es gab einen regen Austausch über kommunalpolitische Themen bei den Treffen mit den SPD-Abgeordneten des Landtages. Auf Einladung unseres MdL Matthias Arends nahmen wir am parlamentarischen Abend der DAM Deutsche Allianz Meeresforschung mit dem Thema Meer – Zukunft teil, das auch gerade für unsere Region an der Nordseeküste auf großes Interesse stieß.
SPD Stadtratsfraktion zur Klausurtagung in Hannover
Wir haben kontroverse und intensive Diskussionen geführt. Es wurden Beschlüsse zur Finanzierbarkeit und Ausgestaltung des ÖPNVs, die zukünftige Parkgebührenregelung und zur Neutorstraße gefasst. Winter: „Wir haben zur Neutorstraße einstimmig beschlossen, dass die Fraktion den Vorschlag der Verwaltung befürwortet. Wir erwarten aber zeitgleich eine Lösung für die Probleme in der Friedrich-Ebert-Straße.“ Zudem erwarten wir für die weitere Gestaltung der Neutorstraße einen visuellen Vorschlag bezüglich der Radwege und anzulegenden Grünanlagen. Es wurde beschlossen, folgende Anträge an die Verwaltung zu stellen: Vorstellung des Projektes Reaktivierung Bahnlinie Emden – Aurich durch den Verein SPNV Bahnverkehr Aurich – Emden und Prüfung um Umsetzbarkeit sowie ein Antrag zur Begrünung des Neuen Marktes. Zudem wurde die in einigen Ausschüssen späte Bereitstellung von Präsentationsunterlagen kritisiert. Winter: „Das behindert unsere Arbeit im Rat und zeugt von Intransparenz!“
