Maria Winter stellt Anfrage zur Oberflächensanierung

Folgende Anfrage hat Maria Winter, Vorsitzende der SPD-Fraktion an die Verwaltung der Stadt Emden gestellt: im Nachgang zu meiner Haushaltsrede vom Dezember 2022 erhalten Sie folgende Anfrage: Unter dem Posten 8770.20.05 sind jedes Jahr für Oberflächensanierung von Hauptverkehrsstraßen (Asphalt) 500.000 Euro im Haushalt eingestellt. Uns ist aufgefallen, dass dieser Posten in den vergangenen Jahren so gut wie kaum in Anspruch genommen wurde. Wir beantragen hiermit eine nähere Erläuterung im Fachausschuss. Uns interessiert in dem Zusammenhang, inwieweit diese Mittel aus den vergangenen Jahren bereits verplant sind oder ob diese Mittel auch für andere Maßnahmen des BEE in Anspruch genommen werden könnten.