Erklärung Maria Winter

Bezüglich eines Artikels in der OZ „Grüne üben nach Raveling-Wechsel scharfe Kritik an SPD“ vom 01.02.19 erklärt Maria Winter, Vorsitzende der SPD-Fraktion im Emder Rat, in folgender Pressemitteilung:

Selbst für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dürfte es nicht unbekannt sein, dass während einer Wahlperiode manchmal Mandatsträger ihre Fraktion wechseln.
Deren Emder Fraktionsvorsitzender Bernd Renken nahm aufgrund eines Presseberichtes am 29.12.2018 irrtümlich an, dass die SPD-Fraktion mit ihnen bezüglich der Neuberechnung der Ausschüsse und der damit einhergehenden Neubesetzungen Gespräche aufnimmt.

Mit ihrem eigenen politischen Handeln, sich eindeutig gegen die SPD aufzustellen, hat die Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen gezeigt, dass Gespräche für sie mit der SPD-Fraktion nicht von Bedeutung sind und haben sich somit selbst jegliche Gesprächsgrundlage entzogen. Dies habe ich Herrn Renken übrigens bereits am vergangenen Montag klar beantwortet.
Es wundert mich auch, dass die Grünen die Erfolge der VHS maßgeblich für sich verbuchen, die u.a. nachweislich aus der Folge der in 2015 und somit der letzten Ratsperiode getroffenen Entscheidungen und Konsolidierungsmaßnahmen resultieren. Außerdem trug zur wirtschaftlichen Gesundung der VHS in 2018 maßgeblich die Durchführung von Migrationskursen bei.
Mit Herrn Raveling stehen wir schon seit langem im regen Austausch. Herr Raveling hat uns Ende letzten Jahres und jetzt im Januar erneut signalisiert, dass er wieder politisch arbeiten kann. Dies haben wir zum Anlass genommen, den Antrag auf Neuberechnung der Ausschüsse zu stellen. Die Bewertung unbequemer demokratischer Abläufe sollte auch von den Grünen immer objektiv betrachtet werden.

Maria Winter
Fraktionsvorsitzende
SPD Fraktion