Moin,

wir freuen uns, dass Sie sich die Zeit nehmen, um sich über die politische Arbeit der SPD in Emden zu informieren.

Wir wünschen Ihnen viel Spaß beim Durchklicken.

Mit besten Grüßen

Christian Röben

Vorsitzender SPD-Unterbezirk Emden

Der Niedersächsische Weg

Wir sind die letzte Generation, die den Klimaschutz schaffen kann. Das beginnt vor unserer eigenen Haustür. Die Folgen des Klimawandels sind in Niedersachsen offensichtlich: Unsere Wälder vertrocknen, immer häufiger kommt es zu Hochwasser und Stürmen und immer mehr Arten sterben aus. Doch unsere Natur und Umwelt können wir nur gemeinsam schützen, wenn wir alle an einem Strang ziehen. Genau das tun wir in Niedersachsen.

Umweltverbände, Landwirtschaft, Umwelt- und Landwirtschaftsministerium haben gemeinsam diese bundesweit einmalige Vereinbarung erarbeitet. Nun folgen konkrete Gesetze und die Umsetzung der Maßnahmen. Wir gehen den Niedersächsischen Weg - Mach mit, unterstütze uns! Für Wasser, Wald und Wiesen. Für unser Zuhause.

Meldungen

Die Innenstadt attraktiver gestalten

Die SPD Fraktion im Rat der Stadt Emden stellt folgenden Antrag an die Verwaltung der Stadt Emden: Seitens der SPD Fraktion im Rat der Stadt Emden beantragen wir die Änderung der Sondernutzungssatzung und Wegfall der Sondernutzungsgebühren ( sogen. 1 Meter Regelung ) für öffentliche Verkehrsflächen. Wir fordern eine gebührenfreie Sondernutzungsfläche von 1 Meter vor den Gewerbeflächen in Emden für Handel, Geschäfte und/ oder Gastronomie, bzw, Gewerbetreibende. Die Einhaltung sollte gezielt und stichpunktartig kontrolliert werden. Bei Verstößen sollte das Anrecht auf Gebührenfreiheit für ein Jahr ausgesetzt werden . Wir wollen die gebührenfreie Sondernutzung zunächst auf 2 Jahre begrenzen, um dann nach erneuter Beratung und Erfahrungsaustausch weiter zu entscheiden.Wir bitten den Antrag in den nächsten zuständigen Ausschuss zur Beratung aufzunehmen.

„Emder SPD-Fraktion setzt sich für Parkerleichterung und Ausnahmegenehmigungen für Pflegedienste ein“

"Die ambulanten Pflegedienste leisten Außergewöhnliches", so SPD-Fraktionsvorsitzende Marie Winter. Unter strengen Hygieneregeln seien auch während der Corona-Zeit alle Pflegedienste weiterhin rund um die Uhr im Einsatz, um pflegebedürftige Menschen weiterhin zu versorgen. Da sei es richtig und auch notwendig, dass die Politik ein Zeichen der Unterstützung setze. Von mehreren Mitarbeiterinnen der Pflegedienste sei sie darauf hingewiesen worden, dass es ein Problem mit dem Abstellen der Pflegefahrzeuge im Einsatz gäbe, da die Pflegedienste ihre zu betreuenden Menschen in der Regel mit dem Kraftfahrzeug aufsuchen.